Neues aus Irr-Land

In Irr-Land herrscht der pure Irrsinn.  Jede „Wenn-Dann-Sonst“-Abfrage, wie wir sie aus der EDV kennen, würde den Computer explodieren lassen, wenn man sie auf  Gesetze und Steuern anwendet.

„Gott würfelt nicht.“

Dieses Zitat wird allgemein Albert Einstein zugeschrieben. Die Politiker von Irr-Land würfeln wohl auch nicht, wenn es darum geht Einsparungen vorzunehmen oder Kosten neu zu verteilen. Die werden treffsicher auf die schwächsten der Gesellschaft verteilt.

Folge 1:
Die Krankenversicherungspflicht und ihre  Konsequenzen.

Heute wollen wir das kurz anhand der Krankenversicherungspflicht darstellen, die zum 1.4.2007 eingeführt wurde und seit dem 1.4.2009 auch für Besserverdienende und Selbständige gilt, die sich auch privat versichern können.

Das Dilemma fängt sicher grundsätzlich mit der Bezeichnung „Krankenkasse“ an, wenn auch eine findige Kasse den Fehler bereits bemerkt hat und sich Werbewirksam „Die Gesundheitskasse“ nennt. Aber das steht auf einem anderen Blatt.

Der Beitrag zur gesetzlichen Krankenkasse oder auch zur freiwilligen Weiterversicherung als Selbständiger oder Besserverdienender wird nach dem Einkommen des Versicherten berechnet.
Das erscheint auf den ersten Blick durchaus gerecht, zumal es bisher einen festgelegten Höchstbetrag gibt. Aber es gibt natürlich auch Mindestbeiträge.

Berechnet wird der Krankenkassenbeitrag prozentual vom Einkommen und beträgt nach der neuesten Gesundheitsreform (2010) 15,5 %. Davon trägt bei Angestellten der Arbeitnehmer 7,3 % und der Arbeitgeber 8,2 %.  Selbständige haben die große Ehre die vollen 15,5 % für sich zahlen zu dürfen.

Aber wie steht es denn nun mit der Berechnung des Mindestbeitrags und der Versicherungspflicht?

Für sonstige freiwillige Mitglieder (z.B. Arbeitslose ohne Einkünfte und Ansprüche auf Unterstützung) werden Mindesteinnahmen von 816,67 € und ein absoluter Mindestbeitrag von 115,97 € angenommen.

Werden angenommen? Woher sollte der Arbeitslose diese Einnahmen erzielen, wenn er keine Ansprüche hat?
Der Betrag von 115,97 € ist also auf jeden Fall ein Pflichtbeitrag, der auch zu zahlen ist, wenn der Versicherte kein Einkommen erzielen kann.
Kommt der eh schon Gestrafte z.B. bei einem Freund unter, der ihm vorübergehend keine Miete, Nebenkosten und Strom abverlangt und ihm Geld für Nahrung leiht, wachsen gleichzeitig seine Schulden gegenüber der Krankenkasse, unabhängig davon ob er Leistungen in Anspruch nimmt oder nicht.

Dieser Mensch hat in den Gesetzen Irr-Lands keine Daseinsberechtigung, denn wer kein Einkommen erzielt, kann ja auch nicht existieren…

Bei Selbständigen wird grundsätzlich ein Einkommen von rund 1.900 Euro  vorausgesetzt auf dessen Grundlage der Mindestbeitrag, den der Selbständige allein zahlen muss, berechnet wird. So ist er mit rund 300 Euro monatlich dabei.

Dadurch kommen viele geringverdienende Selbständige in Not. Dafür hat Irr-Land natürlich  eine Lösung gefunden. Selbständige braucht das Land und sie sollen ja nicht unter das Existenz-Minimum rutschen und am Ende aufgeben und keine Steuern mehr zahlen …

Daraus ist ein richtiges Arbeitsbeschaffungspaket für Bedienstete der Agentur für Arbeit entstanden. Es ist natürlich nicht leicht zu berechnen, ob ein Selbständiger unter dem Existenzminimum liegt.

Also ist erst einmal festzustellen, ob er Vermögen hat, mit wem er in einer „fiktiven Bedarfsgemeinschaft“ lebt, wie hoch das Einkommen der Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ist und so weiter und so fort. Für die Übernahme des Krankenkassenbeitrags wird also genauso viel Aufwand betrieben, wie für die Ermittlung der Bedürftigkeit für ALG II Leistungen.

Aber was soll’s: In Irr-Land ist es an der Tagesordnung, dass eine Vielzahl von Menschen sich für die Gewährung einer geringen Leistung sozusagen „Nackt ausziehen muss“.
Die Angestellten der Agentur für Arbeit und der ARGE’n sind glücklich, dass sie deshalb einen Job haben und endlich auch einmal „mächtig“ sein können, denn sie dürfen in „ihrem Ermessen“  handeln.

Und die Hersteller von Nacktscannern reiben sich die Hände, weil sie künftig technisch alles vereinfachen können. 😉

In diesem Sinne: Grüße aus Irr-Land.