Demokratie 2012 – eine Demokratie für alle Menschen?

Wieviele Staaten in der Welt sind demokratisch?

Der Demokratieindex in Wikipedia bildet dazu den Stand im Jahr 2008 ab. Deutschland steht an Platz 13.

Das war vor zwei Jahren. Inzwischen haben viele Bürger das Gefühl, dass die Demokratie sich in Auflösungserscheinungen befindet. Unsere Regierung trifft nicht einmal annähernd den Willen der Mehrheit des Volkes und versucht beständig Meinungsfreiheit, Mitsprache und ganz persönliche, eigentlich im Grundgesetz fest verankerte Grundrechte immer weiter zu beschneiden.

Selbst der nicht vom Volk gewollte / gewählte Bundespräsident sorgt sich um die deutsche Demokratie. Nachzulesen in einem Artikel in Welt online. Wo er Recht hat, hat er Recht, auch wenn wir ihn nicht gewählt haben. Seine Motivation mag nicht die sein, die unsere Herzen stürmt (zum Beispiel mehr Parteimitglieder zu gewinnen), aber sein Grundappell stimmt: Wenn wir uns nicht wieder einbringen und aktiv wählen und mitgestalten ist unsere Demokratie verloren.

Die Wahlmüdigkeit liegt natürlich in einer Politikverdrossenheit, in einem Vertrauensverlust.
Aber:
Konnte dieser  Vertrauensverlust letztendlich nicht nur entstehen, weil wir Deutschen in einer Zeit der Zufriedenheit uns zurückgelegt, nicht mehr in notwendigem Maß beteiligt haben und deshalb all das was heute ist zugelassen haben?
Ein niederländischer Freund, der seit vielen Jahren in Deutschland lebt, erklärt die Mitbestimmung – das Wahlrecht mit zwei einfachen Sätzen: „Wenn Du nicht wählst, wählst Du die, die Du eigentlich nicht wählen willst. Also schau Dir alle zur Wahl zugelassenen Parteien an und wähle einfach das geringste Übel.“

Was erreichen wir damit, das geringste Übel zu wählen? In erster Linie eine Verteilung / Aufsplittung der Mehrheiten. Wenn jeder Deutsche, der dazu in der Lage ist und Wahlrecht besitzt zur Wahl geht und seine Stimme abgibt, verändert er damit die Mehrheitsverhältnisse. Die Bildung von Koalitionen würde erschwert. Die Parteien müssten sich inhaltlich mehr auseinandersetzen und „arrogante Entscheidungen am Willen des Volkes vorbei“ würden massiv erschwert. Eine Politik der konstruktiven Lösungsfindung, eine Politik, die den Willen des Volkes wieder mehr berücksichtigen müsste, wäre das Ergebnis. Auch die Propaganda der Politik zur Meinungsbildung des Volkes über Presseorgane würde erschwert.

Quo vadis Deutschland? Quo vadis Welt?

Wenn wir noch etwas mitbestimmen möchten, müssen wir uns für das Wesen der Demokratie und vor allem für deren zeitgemäße Weiterentwicklung interessieren.

Was wären wichtige Voraussetzungen für eine funktionierende Demokratie und für ein freies Volk, das in dieser Demokratie wahrhaft mitentscheidet?

  1. Beseitung von Armut in einem reichen Land. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden Menschen, das ihm Existenz und Teilhabe ermöglicht, ohne Kontrolle und Zwangsmaßnahmen des Staates.
  2. Ein Mindestlohn, der sicherstellt, dass eine Vollzeittätigkeit ein Leben außerhalb staatlicher / sozialer Abhängigkeiten ermöglicht.
  3. Lebenswichtige Ressourcen sollten nicht in privatwirtschaftlicher Hand sein. Dazu gehören Strom- und Wasserversorgung, Telekommunikation, Postverkehr für rechtsverbindlichen Versand, ein Mindestmaß an Lebensmittelversorgung (Förderung regionaler Bauern, etc.).
  4. Ein extrem vereinfachtes, aber gerechtes Steuersystem, das Einkommens- und Umsatzsteuer beinhalten sollte. Umsatzsteuer auf alles was „umgesetzt“ wird (ob Dienstleistung oder Ware). Vor allem auch im Finanzbereich.
  5. Aktive Beteiligung aller Bürger.
  6. Verbot von gewinnorientierten Spekulationen.
  7. Grunderwerb in Deutschland nur für deutsche Staatsbürger. Für Bürger anderer Staaten nur Pachtrecht.
  8. Etwas, wofür der Staat neue Schulden aufnehmen muss, bedarf grundsätzlich der Mitentscheidung des Volkes.
  9. Da das Volk pro Kopf die Schulden des Staates trägt, ist es letztendlich wie ein Aktionär zu sehen. Somit sollte jährlich ein Rechenschaftsbericht / eine Bilanz des Staates mit allen Fakten jedem Bürger zugänglich sein und ihn damit in die Lage versetzen, Staatsausgaben oder auch kommunale Ausgaben einschätzen zu können, damit er zu mehr Entscheidungsverständnis zu gelangen.
  10. Die Achtung der Menschenrechte unabhängig von Religion und Herkunft gegenüber jedem Menschen der in Deutschland seinen ständigen Wohnsitz hat oder friedlicher Gast dieses Landes ist.

Das sind einfach nur erste Gedanken. Es gilt Armut abzuschaffen und von der Missgunst zur Gemeinschaft zu finden. Wenn alle sich verantwortlich fühlen und sich aktiv beteiligen, kann Demokratie zum Segen aller Menschen werden. Vernunft ist dabei immer oberstes Gebot. Weg vom Egoismus, hin zum Verständnis, weil wir nur gemeinsam überleben werden und stark sind, egal wo auf dieser Welt wir leben. Statt Kriege zu führen sollten die Menschen Rücksicht üben und die Erde als das behandeln, was sie ist: Derzeit unser Lebensraum, ohne den wir nicht wären.

Der Maya-Kalender sagt für 2012 das Ende eine Zeitalters voraus.  Waren die alten Mayas weiser als wir es heute sind?

Wenn wir das nächste Zeitalter erleben und mitgestalten wollen, brauchen wir uns. Wir uns alle.