Schmidt und Steinbrück: Bei Jauch konnten wir erfahren, wofür das „S“ in der SPD steht

Man ist ja in Deutschland immer sehr darauf bedacht, dass man mit einem geäußerten Verdacht nicht in die Ecke der Verschwörungstheoretiker geschoben wird, aber so manche ehemalige Verschwörungstheorie ist im Verlauf der Zeit dann bittere Wahrheit geworden.

„K“ wie Klartext in der Krise oder wie Kanzlerkandidat oder auch „B“ wie Bilderberger

Wer gestern Abend Helmut Schmidt und Per Steinbrück in einer beispiellosen PR-Kampagne für den neuen Kanzlerkandidaten bei Günther Jauch unter dem Sendungstitel „Klartext in der Krise“ gesehen und gehört hat und sich erinnert, dass der gute Herr Steinbrück in diesem Jahr Gast bei den Bilderbergern war, zählt vielleicht eins und eins zusammen. Schon im Juni spekulierte man aufgrund seiner Teilnahme über eine mögliche Kanzlerkandidatur.

Wofür steht es eigentlich noch, das „S“ in der SPD? Für Sozial oder für Schmidt, Schröder oder für Steinbrück?

Möge uns ein Kanzler namens Steinbrück aufgrund neuer Aufgeklärtheit und hoffentlich viel Menschlichkeit und Sachverstand in diesem Land erspart bleiben. Denn das „S“ in der SPD steht schon lange nicht mehr für sozial. Dass konnte, wer gestern genau zuhörte, jeder von den Herren Steinbrück und Schmidt bestätigt bekommen.

Da hörte man, dass die Agenda 2010 ein fullminantes Reformpaket gewesen sei, dass im übrigen von den anderen europäischen Staaten gefordert wurde, damit Deutschland wieder die „Wachstumslokomotive“ wird.

Kein Wort darüber, dass mit der Agenda 2010 der Niedriglohnsektor in Deutschland massiv ausgeweitet wurde und dass unsere europäischen Nachbarn auch deshalb zum Teil in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken. Kein Wort darüber, dass mit der Umsetzung der Agenda 2010 ein Sanktionsparagraph ins SGB geschrieben wurde, der es entgegen dem Grundgesetz, ermöglicht Menschen das Existenzminimum um bis zu 100 % zu kürzen. Kein Wort darüber, dass die im Grundgesetz stehende freie Berufswahl für Arbeitslose außer Kraft gesetzt wurde. Kein Wort darüber, dass es bei der Berechnung des Existenzminimums für die 2005 eingrführten Regelsätze schon damals nicht mit Rechten Dingen zuging, wie das Verfassungsgericht im Februar 2009 in einem Urteil anmahnte.

Wie steht es aber nun mit dem „D“ für demokratisch im Namen der SPD?

Demokratisch finden nicht einmal die eigenen Parteigenossen diesen Auftritt, in dem PR für einen Kanzlerkandidaten gemacht wird, den die Partei nicht auf demokratischem Weg bestimmt hat. So ist unter anderem im Spiegel zu lesen Die Parteilinke äußerte vor wenigen Wochen Kritik an einer möglichen Kanzlerkandidatur. „Peer Steinbrück verachtet die Partei und bezeichnet ihre Funktionäre gern als Heulsusen“, hatte Juso-Chef Sascha Vogt dem SPIEGEL gesagt. Steinbrücks Kandidatur „würde die SPD tief spalten, ein Großteil der Mitglieder stünde nicht hinter ihm“, fügte Vogt hinzu.“

Es mutet auch wenig demokratisch an, wenn zur Wahrheitsfrage in Bezug auf die Spareinlagen während der Krise geäußert wird „Man darf das Volk nicht belügen, aber man muss ihm auch nicht alles sagen.“

Haben Schmidt und Steinbrück es so eilig den nächsten Kanzlerkandidaten sicherzustellen, weil sie ihre Macht durch Demonstrationen, die mehr Transparenz und echte Demokratie einfordern gefährdet sehen?

Aus meiner Sicht ist das, was Altkanzler Helmut Schmidt und Per Steinbrück da gestern Abend bei Günther Jauch präsentiert haben, in keiner Weise mehr demokratisch. Und Herzenswärme für die Menschen dieses Landes, für die Europäer ansich oder für die Menschen dieser Welt habe ich in ihren Gesichtern nicht in einer einzigen Sekunde entdeckt.

Bleibt also noch das „P“ für Partei in SPD. Aber wenn wir uns nur noch für „P“ entscheiden können, dann sollten wir vielleicht doch lieber das Doppel-P, das „PP“ für Piratenpartei wählen

Im Namen der Piratenpartei fehlt das „D“ für demokratisch, aber wer in den letzten Wochen genau hingehört hat, findet hier am ehesten demokratische Struturen und Ansätze, die den Bürger wieder ernst nehmen und ihm Mitsprache ermöglichen. Auch dem „S“ für sozial werden sie sehr viel gerechter als die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Ein „C“ für christlich benötigen sie nicht, denn ihr Besteben hin zu mehr Gemeinschaft, Transparenz und Wahrheit und zu mehr Mitsprache ist christlicher als alles, was uns CDU und CSU in den letzten Jahren geliefert haben wildstar gold.


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