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Cameron und das Scheitern eines neuen EU-Vertrags

Focus schreibt heute: „Tapfer, nennen britische Zeitungen ihren Premier. Ehrlich und mutig sei sein Brüsseler Veto gewesen. Aber immer mehr vermuten, es war etwas ganz anderes: dumm. Die Fragen sind so scharf, dass Cameron im Parlament ins Stottern verfällt.“  (Artikel im Focus lesen)

Mal ganz ehrlich: Vielleicht waren Camerons Motive für ein Veto nicht ganz astrein. Aber ich war ihm dennoch dankbar. Ich weiß nicht, ob ich momentan in der Haut eines führenden Politikers stecken möchte und Wege aus dem Schlamassel finden müsste. Meine Lösungswege wären ein radikaler Systemwechsel, der sich derzeit nicht auf europäischer oder weltweiter Bühne umsetzen ließe und der einem europäischen Land allein nichts nutzen würde.

Erst Papandreou – jetzt Cameron

Erinnerin wir uns einige Wochen zurück, als Papandreou in Griechenland einen Volksentscheid forderte. Es dauerte gar nicht lange und er war „Weg vom Fenster“. Nun ist es Cameron, der im Alleingang den Mut besaß ein britisches Veto einzulegen. Mal sehen, wie lange er noch im Amt ist …

Aufmucken und Widerspruch bei Amtsentzug verboten …

Aber wir bewegen uns hier auf sehr dünnem Eis. Es ist nicht leicht Lösungen zu finden, aber schnellgestrickte Verträge sind auch keine Lösung. Sie gefährden auf Dauer die Demokratie und auch die Souveränität der europäischen Staaten. Globalisierung lässt sich nicht aufhalten, sie hat längst auch unter den Bürgern der einzelnen Länder dieser Welt gegriffen. Aber mit der Globalisierung darf die Demokratie nicht untergehen. Und die ist aus meiner Sicht gefährdet.

Ein neuer EU-Vertrag?

Wenn Europa – das auch aufgrund des Einflusses amerikanischer Rating-Agenturen mit den zauberhaften Namen Fitch, Moodeys sowie Standard & Poor’s und durch irrationales Verhalten von Anlegern und Finanzmärkten ins Trudeln geriet – nur die Wahl „Überleben oder Untergehen“ bleibt: Dann darf es sicher auch einmal einen gesonderten Vertrag geben. Aber dieser darf kein Langzeitvertrag sein, der zu Lasten unserer Demokratien geht. Er muss ein Enddatum oder eine zu erreichende Kennzahl enthalten, bei dem er erfüllt ist und zu altem Recht zurückgekehrt wird, dass man dann durchaus mit Weitsicht und langfristig anpassen und verändern kann.

Schnell gestrickte Verträge haben eine hohe Fehlerquote

Überall in Europa, den USA und der arabischen Welt gehen Menschen auf die Straße. Sie können sich online verabreden und organisieren. Das gab es früher in derart nicht und ich denke Kriege zu veranstalten wird für die Mächtigen dieser Welt schwerer, weil die Menschen der Länder sich austauschen können.

Weltweite Demonstrationen

Der arabische Frühling, 15m oder auch Democracia Real Ya oder inzwischen Occupy. Alles unterschiedliche Proteste: Ich glaube nicht.

99 Prozent der Menschen dieser Welt sind sehr ähnlich motiviert, wenn sie in dieser Zeit auf die Straße gehen und demonstrieren. Sie wollen in einer lebenswerten Welt Leben.

  • Sie wollen teilhaben ohne dass sie dabei „reich“ (an Geld und Besitz) seien müssten.
  • Sie wollen nicht mehr zusehen, wie Investoren Landgrabbing betreiben und Menschen damit ihre Lebensgundlage entzogen wird, damit an anderen Orten dieser Welt Bio-Sprit im Angebot ist.
  • Sie wollen mehr Transparenz und Ehrlichkeit in der Politik.
  • Sie wollen bei wichtigen politischen Entscheidungen, die auch ihr Leben betreffen, ein Mitspracherecht.
  • Sie wollen Regelungen für unsere entgleisten Finanzsysteme, Schuldenmacherei und unsinnigen Zinseszins.

Wollen die Menschen dieser Welt zuviel?
Nein.
Es wird Zeit, dass sie gemeinsam nach einer lebenswerten Zukunft suchen und diese Welt auch für ihre Nachfahren erhalten.

In diesem Sinne wünsche ich mir noch viele Papandreous und Camerons, weil sie mit ihren kontroversen Entscheidungen dazu beitragen, dass die Menschen nachdenken und sich darüber klar werden, was sie in Zukunft eigentlich wollen. Dabei geht es nicht darum, dass eine Nation sich von der anderen abwendet. Im Gegenteil. Wir müssen eine gemeinsame Zukunft finden.

Occupy und die Empörten dieser Welt viele Bewegungen oder eine einzige …?

In der deutschen Presse wird Occupy häufig als Bewegung gegen die Übermacht der Banken dargestellt, aber Occupy ist viel mehr. Occupy ist die Fortsetzung des arabischen Frühlings, der Bewegung 15m – Democracia Real Ya in Spanien und der Protest der Menschen gegen Systeme, die sich immer weiter vom Menschen entfernen.

Demokratie und Menschenrechte sind eben Errungenschaften, an denen wir alle ständig weiterarbeiten müssen. Occupy und die Empörten dieser Welt viele Bewegungen oder eine einzige …? weiterlesen

Die Zauberei-Läden Fitch, Moodeys sowie Standard & Poor’s

Wenn ich in den letzten Wochen so die unterschiedlichen Ratings und auch Fehlgriffe der Ratingagenturen in den Nachrichten verfolge, kommt mir sofort die assoziierte Beschreibung eines lieben Menschen in den Sinn. Was sagte sie noch?

„Wenn ich die Namen Fitch, Moody’s und Standard & Poor’s in den Nachrichten höre, muss ich immer an die Läden in der Winkelgasse bei Harry Potter denken … Klingt doch irgendwie wie Zauberei, was die Ratingagenturen da treiben.“ Die Zauberei-Läden Fitch, Moodeys sowie Standard & Poor’s weiterlesen

Duldung von europäischen Demos, aber nur bis zu einer bestimmten Teilnehmerzahl

Wenn man in den vergangenen Monaten genau hingeschaut hat, was Demonstrationen in Europa betrifft, dann gibt es im Sinne der Demokratie einen gewissen „Duldungsgrad“. Aber der hat eine Grenze, wenn der Protest zu groß und damit zu auffällig für die Weltöffentlichkeit wird.

Wir Deutschen geraten bei Demos eigentlich selten in die Gefahrenzone …

Seit Jahren denke ich „Was muss eigentlich noch passieren, damit die Deutschen in Massen auf die Straßen gehen und protestieren?“ Duldung von europäischen Demos, aber nur bis zu einer bestimmten Teilnehmerzahl weiterlesen

Schmidt und Steinbrück: Bei Jauch konnten wir erfahren, wofür das „S“ in der SPD steht

Man ist ja in Deutschland immer sehr darauf bedacht, dass man mit einem geäußerten Verdacht nicht in die Ecke der Verschwörungstheoretiker geschoben wird, aber so manche ehemalige Verschwörungstheorie ist im Verlauf der Zeit dann bittere Wahrheit geworden.

„K“ wie Klartext in der Krise oder wie Kanzlerkandidat oder auch „B“ wie Bilderberger

Wer gestern Abend Helmut Schmidt und Per Steinbrück in einer beispiellosen PR-Kampagne für den neuen Kanzlerkandidaten bei Günther Jauch unter dem Sendungstitel „Klartext in der Krise“ gesehen und gehört hat und sich erinnert, dass der gute Herr Steinbrück in diesem Jahr Gast bei den Bilderbergern war, zählt vielleicht eins und eins zusammen. Schon im Juni spekulierte man aufgrund seiner Teilnahme über eine mögliche Kanzlerkandidatur.

Wofür steht es eigentlich noch, das „S“ in der SPD? Für Sozial oder für Schmidt, Schröder oder für Steinbrück? Schmidt und Steinbrück: Bei Jauch konnten wir erfahren, wofür das „S“ in der SPD steht weiterlesen

Was so eine rechte Hexe ist … Migrationshintergrund-Erhebung

Früher in einer von der Kirche dominierten Männerwelt entledigte man sich zu „starker Frauen“, die in der Lage waren Menschen zu beeinflussen, gern elegant über einen Hexenprozess.
In Zeiten, in denen unser Land in erster Linie von einer Frau regiert wird, die auch für eine halbwegs ausreichende Frauenquote in den Ministerien sorgt, können starke Frauen sich zum Segen oder zur Gefahr für die Gesellschaft entwickeln.
Die „Hexen von heute“ haben subtilere Möglichkeiten die Menschen zu manipulieren und mittels Mainstream-Propaganda die öffentliche Wahrnehmung so lenken, dass der Mehrheit nicht einmal auffällt, was sie treiben.

Als ich von der Erhebung zum Migrationshintergrund erfuhr, dachte ich erst einmal: „Was soll das jetzt?“ Was so eine rechte Hexe ist … Migrationshintergrund-Erhebung weiterlesen

Von armen und reichen Sozialschmarotzern…

Was ist der Unterschied zwischen armen und reichen Sozialschmarotzern?

Beide erhalten Ihre Leistungen aus Steuergeldern. Bei beiden dürfen wir, das Volk, nicht darüber mitentscheiden, wieviel sie aus unseren Steuergeldern erhalten.

Aber es gibt neben der Höhe der Leistungen einen entscheidenden Unterschied zwischen beiden Gruppen:

Die reichen Sozialschmarotzer haben sich das Recht genommen ihre monatlichen Bezüge aus unser aller Steuergeldern für sich selbst zu erhöhen. Das geht unkonventionell und schnell. Man(n) bzw. Frau weiß ja schließlich, was man monatlich so braucht.

Aktuell haben unsere reichen Sozialschmarotzer deshalb ihre Diäten erhöht. Damit man sich nicht zu oft mit diesem Thema befassen muss, wurden gleich zwei Erhöhungen beschlossen. Ab Januar 2012 gibt es monatlich 292 € mehr. Ab Januar 2013 kommt noch einmal der gleiche Betrag hinzu. 584 € monatlich innerhalb nicht einmal zwei Jahren mehr. Tolle Kiste.

292 €, das ist genau 1 € mehr, als einem Volljährigen, der noch im Haushalt der Eltern lebt, als Existenzminimum in Hartz IV zugestanden wird. Von armen und reichen Sozialschmarotzern… weiterlesen

Wenn Wirtschafsweise über Ungerechtigkeit sprechen, dann ist das …

… wohl in erster Linie auf die Interessen der Wirtschaft zu beziehen.

Wie bitte sonst, würden Sie es interpretieren, wenn Wirtschaftsweise die kostenlose Mitversicherung in der Krankenkasse als grob ungerecht bezeichnen?

Ungerecht ist das natürlich gegenüber den Privaten Krankenversicherungen, die in diesem Punkt mit den gesetzlichen einfach nicht konkurieren können.

Spätestens nach diesem jüngsten Vorstoß gegen das soziale Gleichgewicht in unserer Gesellschaft, sollten wir uns mit diesen „Wirtschaftsweisen“ einmal näher befassen. Wir sollten sie und auch die Bezeichnung „Wirtschaftsweise“ einmal durchleuchten. Sind sie nicht per se die Staats- ich sage eigentlich lieber Volksfeinde Nummer 1? Wenn Wirtschafsweise über Ungerechtigkeit sprechen, dann ist das … weiterlesen

Hacker / Anonymous – die Robin Hoods der Neuzeit

Ob Paypal, Banken oder Polizeiwebsites:
Achtung die Hacker kommen!

Liest man neben den vielen Naturkatastrophen wie Erdbeben, Vulkanausbrüche und Hurrikans über die Seuchenmeldungen alá EHEC und die Krisennachrichten alá Griechenland, Portugal und die angebliche Eurokrise oder gar die nächste Weltwirtschaftskrise hinweg, stößt man immer wieder auf Nachrichten über Hacker oder über Anonymous die angebliche Vereinigung bestimmter Hacker, wobei Anonymous aus meiner Sicht nur für die „Verabredung unabhängiger Hacker“ steht.

So richtig los ging es mit Wikileads Hacker / Anonymous – die Robin Hoods der Neuzeit weiterlesen

Vitamine für Hartz IV Empfänger

Was darf man noch Essen? ist die tägliche Frage seit Ausbruch der EHEC Epedemie

Ganz ehrlich: Wenn im Discounter oder auf dem Markt Gurken, Tomaten und Blattsalate zu haben sind kaufe ich derzeit gern.

Die Gemüsepreise sind oft so günstig wie schon richtig lang nicht mehr. Genüsslich habe ich heute Abend mit meinen Kindern alle „verbotenen“ Gemüse verspeist. Nicht gekocht. Gut gewachen, wie immer. Aber roh.

Unsere armen Landwirte lassen ihr Gemüse teuer auf EHEC überprüfen und werden es dann doch nicht los. Am Ende müssen sie es eben so teuer vernichten. Vitamine für Hartz IV Empfänger weiterlesen