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Cameron und das Scheitern eines neuen EU-Vertrags

Focus schreibt heute: „Tapfer, nennen britische Zeitungen ihren Premier. Ehrlich und mutig sei sein Brüsseler Veto gewesen. Aber immer mehr vermuten, es war etwas ganz anderes: dumm. Die Fragen sind so scharf, dass Cameron im Parlament ins Stottern verfällt.“  (Artikel im Focus lesen)

Mal ganz ehrlich: Vielleicht waren Camerons Motive für ein Veto nicht ganz astrein. Aber ich war ihm dennoch dankbar. Ich weiß nicht, ob ich momentan in der Haut eines führenden Politikers stecken möchte und Wege aus dem Schlamassel finden müsste. Meine Lösungswege wären ein radikaler Systemwechsel, der sich derzeit nicht auf europäischer oder weltweiter Bühne umsetzen ließe und der einem europäischen Land allein nichts nutzen würde.

Erst Papandreou – jetzt Cameron

Erinnerin wir uns einige Wochen zurück, als Papandreou in Griechenland einen Volksentscheid forderte. Es dauerte gar nicht lange und er war „Weg vom Fenster“. Nun ist es Cameron, der im Alleingang den Mut besaß ein britisches Veto einzulegen. Mal sehen, wie lange er noch im Amt ist …

Aufmucken und Widerspruch bei Amtsentzug verboten …

Aber wir bewegen uns hier auf sehr dünnem Eis. Es ist nicht leicht Lösungen zu finden, aber schnellgestrickte Verträge sind auch keine Lösung. Sie gefährden auf Dauer die Demokratie und auch die Souveränität der europäischen Staaten. Globalisierung lässt sich nicht aufhalten, sie hat längst auch unter den Bürgern der einzelnen Länder dieser Welt gegriffen. Aber mit der Globalisierung darf die Demokratie nicht untergehen. Und die ist aus meiner Sicht gefährdet.

Ein neuer EU-Vertrag?

Wenn Europa – das auch aufgrund des Einflusses amerikanischer Rating-Agenturen mit den zauberhaften Namen Fitch, Moodeys sowie Standard & Poor’s und durch irrationales Verhalten von Anlegern und Finanzmärkten ins Trudeln geriet – nur die Wahl „Überleben oder Untergehen“ bleibt: Dann darf es sicher auch einmal einen gesonderten Vertrag geben. Aber dieser darf kein Langzeitvertrag sein, der zu Lasten unserer Demokratien geht. Er muss ein Enddatum oder eine zu erreichende Kennzahl enthalten, bei dem er erfüllt ist und zu altem Recht zurückgekehrt wird, dass man dann durchaus mit Weitsicht und langfristig anpassen und verändern kann.

Schnell gestrickte Verträge haben eine hohe Fehlerquote

Überall in Europa, den USA und der arabischen Welt gehen Menschen auf die Straße. Sie können sich online verabreden und organisieren. Das gab es früher in derart nicht und ich denke Kriege zu veranstalten wird für die Mächtigen dieser Welt schwerer, weil die Menschen der Länder sich austauschen können.

Weltweite Demonstrationen

Der arabische Frühling, 15m oder auch Democracia Real Ya oder inzwischen Occupy. Alles unterschiedliche Proteste: Ich glaube nicht.

99 Prozent der Menschen dieser Welt sind sehr ähnlich motiviert, wenn sie in dieser Zeit auf die Straße gehen und demonstrieren. Sie wollen in einer lebenswerten Welt Leben.

  • Sie wollen teilhaben ohne dass sie dabei „reich“ (an Geld und Besitz) seien müssten.
  • Sie wollen nicht mehr zusehen, wie Investoren Landgrabbing betreiben und Menschen damit ihre Lebensgundlage entzogen wird, damit an anderen Orten dieser Welt Bio-Sprit im Angebot ist.
  • Sie wollen mehr Transparenz und Ehrlichkeit in der Politik.
  • Sie wollen bei wichtigen politischen Entscheidungen, die auch ihr Leben betreffen, ein Mitspracherecht.
  • Sie wollen Regelungen für unsere entgleisten Finanzsysteme, Schuldenmacherei und unsinnigen Zinseszins.

Wollen die Menschen dieser Welt zuviel?
Nein.
Es wird Zeit, dass sie gemeinsam nach einer lebenswerten Zukunft suchen und diese Welt auch für ihre Nachfahren erhalten.

In diesem Sinne wünsche ich mir noch viele Papandreous und Camerons, weil sie mit ihren kontroversen Entscheidungen dazu beitragen, dass die Menschen nachdenken und sich darüber klar werden, was sie in Zukunft eigentlich wollen. Dabei geht es nicht darum, dass eine Nation sich von der anderen abwendet. Im Gegenteil. Wir müssen eine gemeinsame Zukunft finden.

Occupy und die Empörten dieser Welt viele Bewegungen oder eine einzige …?

In der deutschen Presse wird Occupy häufig als Bewegung gegen die Übermacht der Banken dargestellt, aber Occupy ist viel mehr. Occupy ist die Fortsetzung des arabischen Frühlings, der Bewegung 15m – Democracia Real Ya in Spanien und der Protest der Menschen gegen Systeme, die sich immer weiter vom Menschen entfernen.

Demokratie und Menschenrechte sind eben Errungenschaften, an denen wir alle ständig weiterarbeiten müssen. Occupy und die Empörten dieser Welt viele Bewegungen oder eine einzige …? weiterlesen

Duldung von europäischen Demos, aber nur bis zu einer bestimmten Teilnehmerzahl

Wenn man in den vergangenen Monaten genau hingeschaut hat, was Demonstrationen in Europa betrifft, dann gibt es im Sinne der Demokratie einen gewissen „Duldungsgrad“. Aber der hat eine Grenze, wenn der Protest zu groß und damit zu auffällig für die Weltöffentlichkeit wird.

Wir Deutschen geraten bei Demos eigentlich selten in die Gefahrenzone …

Seit Jahren denke ich „Was muss eigentlich noch passieren, damit die Deutschen in Massen auf die Straßen gehen und protestieren?“ Duldung von europäischen Demos, aber nur bis zu einer bestimmten Teilnehmerzahl weiterlesen

Wir sind 99 % – die Revolution geht weiter – weltweit

2011 ist ein bewegtes Jahr. Bewegt von Naturkatastrophen (Erdbeben, Tsunamis, Brände, Vulkanausbrüche, Hurrikans, Tornados, Taifune, Brände, Überschwemmungen), von menschlich mit bewirkten Katastrophen (Hungersnöte) und von einem neuen Geist in der Bevölkerung:

Nach dem arabischen Frühling und der spanischen Revolution unter dem Motto toma la plaza / democracia real ya im Mai und vielen weiteren Stationen fällt nun die Bevölkerung „Big Brother“ in den USA in den Rücken.

Wir sind 99 % ist das neue Motto – Occupy der neue #Hashtag in den sozialen Netzwerken Wir sind 99 % – die Revolution geht weiter – weltweit weiterlesen