Schlagwort-Archiv: Meinungsmache

Terror-Inszenierungen zur Durchsetzung der Vorratsdatenspeicherung vom Volk durchschaut?

Das deutsche Volk ist geduldig und träge … Oder war das gestern?

In den vergangenen Monaten ist etwas Erstaunliches geschehen. Liest man Kommentare unter aktuellen Online-Presse-Artikeln, dann gibt es wohl derzeit den größten Meinungswandel, den wir in den letzten Jahren erlebt haben.
Angesichts der mehr als plumpen „Meinungsmache“ der Mainstream-Medien habe ich mich schon lange gefragt, wann es den Mitbürgern in Deutschland auffällt. Wann wird es reichen? Terror-Inszenierungen zur Durchsetzung der Vorratsdatenspeicherung vom Volk durchschaut? weiterlesen

Ist Volksverhetzung in Deutschland keine Straftat mehr?

Was als Volksverhetzung gilt, welche Gesetze den Tatbestand begründen und welche Strafen das Gesetz für dieselbige vorsieht, beschreibt ein Artikel in Wikipedia.

Wer in den zurückliegenden Monaten die Presse verfolgt hat, muss sich zwangsläufig die Frage stellen, ob Volksverhetzung heutzutage kein Straftatbestand mehr ist oder wenn der Straftatbestand noch weiter existiert, warum er nicht verfolgt wird. Ist Volksverhetzung in Deutschland keine Straftat mehr? weiterlesen