Schlagwort-Archiv: Piratenpartei

Da wäre immer noch die Sache mit der Ehre … und der maßlosen Gier

Während Horst Köhler anscheinend ein „ehrenvolles“ Zeichen in der Debatte um den Ehrensold setzen möchte und laut Presseartikeln auf seinen Ehrensold verzichten will, weiß Christian Wulff anscheinend nach wie vor gar nicht was Ehre ist.

Irgendwie bestätigt er damit das, was die meisten Menschen in den vergangenen Wochen oder Monaten über ihn dachten.

Neben seinem „Ehrensold“ in Höhe von 199.000 € jährlich ist noch unklar, ob Herr Wulff auch noch die Zusatzleistungen in Höhe von jährlich rund 280.000 € für ein Büro mit Schreibkraft, persönlichem Referenten und Limousine mit Chauffeur abrufen wird.

Ich ergänze: Gerade habe ich im Spiegel einen Artikel entdeckt, der darüber berichtet, dass Herr Wulff eine Gleichbehandlung mit den 4 ebenfalls noch lebenden Ex-Brundespräsidenten fordert und die Zusatzleistungen beanspruchen möchte.

Wie UNEHRENHAFT Herr Wulff!

Der heutige Ehrensold das Ergebnis politischer Trickserei?

Wie einem Artikel im Spiegel zu entnehmen ist, war der volle Ehrensold ursprünglich ein Lockmittel für Adenauer.  Diesen Fehler in der geänderten Gesetzgebung hat bis heute niemand korrigiert und die gewählten Bundespräsidenten sind heute – wie an Wulff zu sehen – oft viel jünger als Adenauer damals.

Gesetze werden hier in unserem Land ohne die Zustimmung der Bevölkerung und allzu häufig zum Nachteil der Bevölkerung geschaffen. Selten zum Nachteil unserer Politiker.

Ist die Zeit reif für ehrliche, direkte Demokratie?

Wir brauchen offensichtlich eine sehr viel direktere Demokratie mit Volksbeteiligung, wenn sich noch einmal etwas zum Vorteil verändern soll.

Ein großer Anfang wäre doch die Möglichkeit, dass das Volk einen Politiker – egal wie hoch das Amt angesiedelt ist – abwählen kann, weil er sich unehrenhaft verhält.
Würden Sie nicht auch gern jemanden „unehrenhaft“ aus dem Dienst entlassen? Wir sollten allerdings gleichzeitig die Augen nach außergewöhnlichen Menschen offenhalten, um diese Lücken sinnvoll Füllen zu können. Es könnten eine Menge Lücken sein. 😉

Aber Spaß beiseite: Initiaven für mehr direkte Demokratie gibt es inzwischen einige.

Siehe Mehr-Demokratie.de oder die offenen Gruppierungen von Echte Demokratie jetzt oder Occupy Deutschland.

In der derzeitigen Politik vertritt vor allem die noch junge Piratenpartei u.a. mit ihrem Liquid Feedback und der Transparenz mit der ihre internen Prozesse zugänglich sind, diesen Ansatz.

Schmidt und Steinbrück: Bei Jauch konnten wir erfahren, wofür das „S“ in der SPD steht

Man ist ja in Deutschland immer sehr darauf bedacht, dass man mit einem geäußerten Verdacht nicht in die Ecke der Verschwörungstheoretiker geschoben wird, aber so manche ehemalige Verschwörungstheorie ist im Verlauf der Zeit dann bittere Wahrheit geworden.

„K“ wie Klartext in der Krise oder wie Kanzlerkandidat oder auch „B“ wie Bilderberger

Wer gestern Abend Helmut Schmidt und Per Steinbrück in einer beispiellosen PR-Kampagne für den neuen Kanzlerkandidaten bei Günther Jauch unter dem Sendungstitel „Klartext in der Krise“ gesehen und gehört hat und sich erinnert, dass der gute Herr Steinbrück in diesem Jahr Gast bei den Bilderbergern war, zählt vielleicht eins und eins zusammen. Schon im Juni spekulierte man aufgrund seiner Teilnahme über eine mögliche Kanzlerkandidatur.

Wofür steht es eigentlich noch, das „S“ in der SPD? Für Sozial oder für Schmidt, Schröder oder für Steinbrück? Schmidt und Steinbrück: Bei Jauch konnten wir erfahren, wofür das „S“ in der SPD steht weiterlesen